Datenschutzinformationen

Das Niedersächsische Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) nutzt die audiovisuelle Plattform Instagram, den Kurznachrichtendienst X (ehemals Twitter) und das Videoportal YouTube. Wir freuen uns, wenn Sie sich dort über unsere Themen informieren und sich mit uns austauschen.

Wenn Sie die Dienste dieser Anbieter nutzen, kann es sein, dass Nutzungsdaten erfasst und gegebenenfalls in Serverprotokollen gespeichert werden. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass das LAVES keinen Einfluss auf Art und Umfang der übertragenen beziehungsweise gespeicherten Daten hat.

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Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie über die datenschutzrechtlichen Aspekte der Social Media-Kanäle des LAVES informieren. Die Social Media-Kanäle werden von der Stabsstelle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des LAVES betrieben und koordiniert.

Betreiber der Social Media-Kanäle

Stabsstelle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des

Niedersächsischen Landesamtes

für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES)

Stau 75

26122 Oldenburg

pressestelle@laves.niedersachsen.de

Instagram (Meta)

Das LAVES ist auf Instagram aktiv. Die Plattform gehört zum US-amerikanischen Internetkonzern Meta Platforms. Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist: Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2 Ireland: Datenschutzhinweisen von Meta Platforms Ireland Limited.

Die Pressestelle des LAVES weist darauf hin, dass Sie diese Instagram-Seite und ihre Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (zum Beispiel Kommentieren, Teilen, Bewerten).

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Interaktion mit den Inhalten dem Instagram-Account des LAVES durch die Nutzerinnen und Nutzer ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG sowie bei Vorliegen einer Einwilligung der Nutzerinnen und Nutzer Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Zwecke der Datenverarbeitung

Der Betrieb der Instagram-Seite des LAVES ist notwendig für eine zielgerichtete und ausgewogene Öffentlichkeitsarbeit und Krisenkommunikation. Außerdem geht es darum, Fakenews entgegenzuwirken. Die Verarbeitung Ihrer Daten beim Besuch der Seite geschieht zu diesen Zwecken.

Es handelt sich um eine Datenverarbeitung im öffentlichen Interesse im Sinne des Artikel 6 Abs. 1 lit. e DSGVO. Das Bundesverfassungsgericht hat im Jahr 1977 entschieden, dass die Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung nicht nur verfassungsgemäß zulässig, sondern auch notwendig ist, da demokratische Entscheidungen informierte Bürgerinnen und Bürger voraussetzen. In einer weiteren Entscheidung hat das Gericht diesen Grundsatz im Jahr 1983 bekräftigt, so lange die Regierung sachlich, richtig, verhältnismäßig und zurückhaltend ihre Politik vermittelt. Weitere Urteile kamen zum gleichen Ergebnis. Dies gilt entsprechend für die Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierungen und ihrer nachgeordneten Behörden.

Statistische Untersuchungen zeigen, dass sich die Nutzung von Medien und das Informationsverhalten von Bürgerinnen und Bürgern verändert. Immer weniger Bevölkerungsgruppen informieren sich über die ‘klassischen‘ Informationskanäle wie Tageszeitung oder Fernsehen über das alltägliche Geschehen. Stattdessen werden zunehmend Medien, die ausschließlich oder zumindest teilweise im Internet agieren, allen voran Social Media-Plattformen, zur Information genutzt. Die Pressestelle des LAVES verfolgt mit ihrer Öffentlichkeitsarbeit unter anderem das Ziel, möglichst viele Bevölkerungsgruppen zu erreichen und im Rahmen des verfassungsmäßigen Auftrags zu informieren.

Die Pressestelle des LAVES nutzt Social Media neben weiteren essentiellen Medienkanälen, wie den Internetauftritt, Broschüren, andere Social-Media-Kanäle aber auch klassische Öffentlichkeitsarbeit in Form von Pressekonferenzen und Presseinformationen. Die Bürgerinnen und Bürger haben so die Möglichkeit, sich über unterschiedliche Kanäle über die Arbeit des LAVES zu informieren und Kontakt aufzunehmen. Nähere Informationen zu unserem Angebot finden Sie unter anderem hier: www.laves.niedersachsen.de

Verarbeitung personenbezogener Daten durch Meta

Beim Besuch dieser Instagram-Seite erfasst Meta unter andrem die IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf dem PC vorhanden sind. Diese Informationen werden verwendet, um der Pressestelle des LAVES als Betreiber der Instagram-Seiten anonymisierte statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Instagram-Seite zur Verfügung zu stellen. Nähere Informationen hierzu stellt Facebook unter folgendem Link zur Verfügung: Was sind Cookies und was deckt diese Richtlinie ab?

Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der Meta Platforms Ireland Limited verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Welche Informationen Meta erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt Meta in seinen Datenverwendungsrichtlinien. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Meta sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen. Die Datenverwendungsrichtlinien sind unter folgendem Link verfügbar: Wie verwenden wir deine Informationen? Die vollständigen Datenrichtlinien von Meta finden Sie hier: Was ist die Datenschutzrichtlinie und was behandelt sie?

Beim Zugriff auf eine Instagram-Seite wird die Ihrem Endgerät zugeteilte IP-Adresse an Instagram übermittelt. Nach Auskunft von Instagram wird diese IP-Adresse anonymisiert. Instagram speichert darüber hinaus Informationen über die Endgeräte seiner Nutzer (zum Beispiel im Rahmen der Funktion „Anmeldebenachrichtigung“); gegebenenfalls ist Instagram damit eine Zuordnung von IP-Adressen zu einzelnen Nutzerinnen und Nutzern möglich.

Wenn Sie als Nutzerin oder Nutzer aktuell bei Instagram angemeldet sind, befindet sich auf Ihrem Endgerät ein Cookie mit Ihrer Instagram -Kennung. Dadurch ist Instagram in der Lage nachzuvollziehen, dass Sie diese Seite aufgesucht und wie Sie sie genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen Instagram -Seiten. Über in Webseiten eingebundene Instagram -Buttons ist es Instagram möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten Seiten zu erfassen und Ihrem Instagram -Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.

Wenn Sie dies vermeiden möchten, sollten Sie sich bei Instagram abmelden beziehungsweise die Funktion „angemeldet bleiben" deaktivieren, die auf Ihrem Gerät vorhandenen Cookies löschen und Ihren Browser beenden und neu starten. Auf diese Weise werden Instagram -Informationen, über die Sie unmittelbar identifiziert werden können, gelöscht. Damit können Sie die Instagramseite nutzen, ohne dass Ihre Instagram -Kennung offenbart wird. Wenn Sie auf interaktive Funktionen der Seite zugreifen (Like, Kommentieren, Teilen, Nachrichten und andere), erscheint eine Instagram -Anmeldemaske. Nach einer etwaigen Anmeldung sind Sie für Instagram erneut als Nutzerin und Nutzer erkennbar. Informationen dazu, wie Sie über Sie vorhandene Informationen verwalten oder löschen können, finden Sie auf folgenden Instagram Support-Seiten: Verwalte deine Privatsphäre auf Facebook, auf Instagram und im Messenger

Nach eigenen Angaben speichert Instagram Daten, bis sie nicht mehr benötigt werden, um die Dienste und Instagram-Produkte bereitzustellen oder bis das jeweilige Konto der Nutzerin oder des Nutzers gelöscht wird, je nachdem, was zuerst eintritt. Dies hängt von den Umständen des Einzelfalles ab, insbesondere der Art der Daten, warum sie erfasst und verarbeitet werden sowie den relevanten rechtlichen oder betrieblichen Speicherbedürfnissen. Nähere Informationen zur Speicherung der Daten finden Sie unter: Wie lange behalten wir deine Informationen?

Instagram verarbeitet in seinen sogenannten Seiten-Insights eine Reihe von personenbezogenen Daten der Seitenbesucherinnen und -besucher zu eigenen Zwecken. Die Verarbeitung findet unabhängig davon statt, ob Seitenbesucher bei Instagram angemeldet sind oder nicht und ob Seitenbesucher Mitglieder des Instagram -Netzwerks sind.

Auch Nutzerinnen und Nutzer, die auf die Facebook-Seiten zugreifen, ohne bei Instagram registriert bzw. angemeldet zu sein, haben die Möglichkeit, mittels eines von Instagram gesetzten Cookie-Banners den Umfang der Datenverarbeitung zu beeinflussen. Nähere Informationen zu den Cookies von Instagram finden Sie unter: Cookie-Richtlinie von Meta

Bei Instagram Insights handelt es sich um zusammengefasste Statistiken, die anhand bestimmter „Events“ erstellt werden, die von den Instagram-Servern protokolliert werden, wenn Personen mit Seiten und den mit ihnen verbundenen Inhalten interagieren. Seitenbetreiber selbst haben keinen Zugriff auf die personenbezogenen Daten, die im Rahmen von „Events“ verarbeitet werden, sondern nur auf die zusammengefassten, anonymisierten Seiten-Insights. Nähere Informationen finden Sie unter: Informationen zu Insights 

Rechte der betroffenen Person

Werden personenbezogene Daten von Nutzerinnen und Nutzern verarbeitet, steht Ihnen gemäß EU-Datenschutz-Grundverordnung das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Widerspruch, Übertragbarkeit und Löschung der Daten zu. Meta Irland hat sich gemäß der Seiten-Insights-Ergänzung dazu verpflichtet, Anfragen von betroffenen Personen im Einklang mit den Instagram gemäß der Seiten-Insights-Ergänzung obliegenden Pflichten zu beantworten (Abrufbar unter https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum).

Anfragen von Nutzerinnen und Nutzer zur Datenverarbeitung beim Besuch einer Instagram-Seite werden von uns an Instagram gemäß der Insights-Seiten-Ergänzung weitergeleitet. Nutzerinnen und Nutzer können unter folgendem Link näheres über Ihre Betroffenenrechte erfahren: https://de-de.facebook.com/about/privacy

X/Twitter

Für den Kurznachrichtendienst greifen wir auf die technische Plattform und die Dienste der X Corp. (ehemals Twitter Inc.), 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103 USA zurück. Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist: Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2 Do2 AX07, Irland.

Weitere Informationen zu den von X/Twitter erhobenen Daten, deren Speicherung und Nutzung, entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von X (ehemals Twitter).

Verarbeitung personenbezogener Daten durch Twitter

Die bei der Nutzung des Dienstes über Sie erhobenen Daten werden von der Twitter Inc. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Hierbei handelt es sich u.a. um Ihre IP-Adresse, die genutzte Applikation, Angaben zu dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Applikations-ID), Informationen aufgerufener Webseiten, Ihren Standort und Ihren Mobilfunkanbieter. Diese Daten werden den Daten Ihres Twitter-Kontos bzw. Ihrem Twitter-Profil zugeordnet.

Wir haben keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Twitter verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Angaben darüber, welche Daten durch Twitter verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter: https://x.com/de/privacy; sowie über die Möglichkeit, eigene Daten bei Twitter einsehen zu können: https://help.x.com/en/managing-your-account.

Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, über das Twitter-Datenschutzformular oder die Archivanforderungen Informationen anzufordern:
https://support.twitter.com/forms/privacy;
https://help.twitter.com/de/managing-your-account/how-to-download-your-twitter-archive

Datenschutzeinstellungen auf Twitter

Die Profil des LAVES auf X/Twitter bietet Ihnen die Möglichkeit, auf unsere Beiträge zu reagieren, diese zu kommentieren etc. Bitte prüfen Sie sorgfältig, welche personenbezogenen Daten Sie mit uns über unser Twitter-Profil teilen. Wenn Sie vermeiden möchten, dass Twitter von Ihnen an uns übermittelte persönliche Daten verarbeitet, nehmen Sie bitte auf anderem Wege Kontakt mit uns auf, beispielsweise über unsere Kontaktmöglichkeiten.

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Twitter-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Twitter auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem. Weitere Informationen zu diesen Punkten sind auf den folgenden Twitter-Supportseiten vorhanden: https://help.x.com/de/safety-and-security/x-privacy-settings

Über in Webseiten eingebundene Twitter-Buttons oder -Widgets und die Verwendung von Cookies ist es Twitter möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Twitter-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten und angeboten werden. Informationen hierzu und zu den vorhandenen Einstellmöglichkeiten finden Sie auf folgenden Twitter Support-Seiten:
https://help.x.com/de/safety-and-security/privacy-controls-for-tailored-ads;
https://help.x.com/de/rules-and-policies/x-cookies

YouTube (Google)

Das LAVES nutzt einen YouTube-Kanal der Google Ireland Limited, Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Irland. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen YouTube-Kanal und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der Funktion „Diskussion“.

Angaben darüber, welche Daten durch Google verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google.

Verarbeitung personenbezogener Daten durch Google

Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten. Nähere Informationen hierzu finden Sie hier: https://policies.google.com/privacy?hl=de#infocollect
Teilweise werden Informationen an die Muttergesellschaft Google Inc. mit Sitz in den USA, an andere Google-Unternehmen und an externe Partner von Google übermittelt, die sich jeweils außerhalb der Europäischen Union befinden können. Google verwendet dafür von der Europäischen Kommission genehmigte Standardvertragsklauseln und die von der Europäischen Kommission erlassenen Angemessenheitsbeschlüsse bezüglich bestimmter Länder. Nähere Informationen zur Datenweitergabe finden Sie hier: https://policies.google.com/privacy?hl=de#infosharing

Alternativer voraussetzungsloser Informationszugang

Die Grundlage für die Informationen auf unseren Social Media-Kanälen ist unser Internetangebot, das Sie unter www.laves.niedersachsen.de abrufen können.

Weitere Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Pressestelle des LAVES erhebt und verarbeitet darüber hinaus keine Daten aus Ihrer Nutzung unseres Dienstes.

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie die Pressestelle des LAVES unter der Telefonnummer 0441 52670 oder per E-Mail unter pressestelle@laves.niedersachsen.de erreichen.

Weitere Informationen zu Sozialen Netzwerken und wie Sie Ihre Daten schützen können, finden Sie auch auf den Webseiten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI): https://bsi.bund.de/dok/sicherheitsoptionen

Stand: Juni 2024