LAVES Niedersachen klar Logo

Die EU-Schnellwarnsysteme für Lebensmittel, Futtermittel und Bedarfsgegenstände

Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz sind längst nicht mehr allein nationale Themen. Die Mitgliedstaaten der europäischen Union sind zu einem gemeinsamen Markt zusammengewachsen, in dem Waren frei gehandelt werden. Aufgrund der sehr starken Agar- und Ernährungswirtschaft ist dies insbesondere für das Land Niedersachsen von großer Bedeutung.

Beanstandungen von Lebensmitteln, Futtermitteln und Bedarfsgegenständen werden von den zuständigen kommunalen Lebensmittelüberwachungsbehörden beziehungsweise der Futtermittelüberwachung bearbeitet. Bei einem Vertrieb von beanstandeten Produkten über die Grenzen einzelner EU-Mitgliedstaaten hinaus werden für die Kommunikation dieser Vorgänge zwischen den Behörden die Schnellwarnsysteme genutzt.

Schnellwarnsystem für Lebensmittel, Lebenmittelbedarfsgegenstände und Futtermittel – RASFF

Das Schnellwarnsystem für Lebensmittel, Lebensmittelbedarfsgegenstände und Futtermittel (Rapid Alert System for Food and Feed, RASFF) wird auf Grundlage der „Lebensmittel-Basisverordnung“ (VO (EG) Nr. 178/2002) betrieben. Es gewährleistet ein hohes Verbraucherschutzniveau und einen funktionierenden Binnenmarkt. Werden Produkte aufgrund einer Gefahr für die Gesundheit beanstandet, sorgt dieses Datenübermittlungssystem für eine lückenlose und schnelle Weitergabe von Informationen zwischen den Behörden der Mitgliedsstaaten und der Kommission. Über dieses interaktiv gestaltete Meldesystem werden Untersuchungsbefunde und Vertriebswege zwischen den zuständigen Überwachungsbehörden der gesamten Herstellungs- und Vertriebskette ausgetauscht. Behörden anderer Mitgliedsstaaten werden über diese Schnellwarnmeldungen, sowie über getroffene Maßnahmen, informiert. Zudem informieren die Grenzkontrollstellen über zurückgewiesenene Waren an den EU-Außengrenzen. Auf diese Weise können Risiken schneller erkannt, und die Kontrollen auf die Hersteller und Außengrenzen des gemeinsamen Marktes konzentriert werden.


Es gibt verschiedene Arten von Meldungen:

Warnmeldungen enthalten Informationen über Lebensmittel, Lebensmittelbedarfsgegenstände oder Futtermittel, die einen unmittelbaren Handlungsbedarf zur Folge haben, da von diesem Produkt ein ernstes Risiko für die menschliche Gesundheit ausgeht und es sich bereits im Verkehr befindet.

Informationsmeldungen beinhalten Informationen, bei denen kein unmittelbarer Handlungsbedarf besteht, deren Weitergabe aber für die Mitgliedsstaaten von Interesse ist.

Meldungen über Grenzzurückweisungen, die über die Zurückweisung von Waren an einer Grenzkontrollstelle informieren.


Schnellwarnsystem für gefährliche Konsumgüter – RAPEX

Neben dem Schnellwarnsystem für Lebensmittel, Lebensmittelbedarfsgegenstände und Futtermittel ( RASFF) besteht ein weiteres System, das europäische Schnellwarnsystem für gefährliche Konsumgüter ( RAPEX: System for the Rapid Exchange of Information).

In Niedersachsen ist die Überwachung von Bedarfsgegenständen zwischen den Gewerbeaufsichtsämtern und den Lebensmittelüberwachungsbehörden aufgeteilt. Die Lebensmittelüberwachungsbehörden sind – neben der Überwachung von Lebensmitteln – für die Überwachung von Lebensmittelbedarfsgegenständen, kosmetischen Mitteln und bei Spielwaren und Dingen des täglichen Gebrauches mit stofflichen Gefahren zuständig.

So wird die Lebensmittelüberwachung zum Beispiel bei gesundheitsschädlichen Farbstoffen in Textilien, bei Bakterien in Cremes oder Seifen, bei allergieauslösenden Substanzen in Schmuck sowie bei Bleigehalten oder Weichmachern in Spielzeug tätig. Auch Tätowiermittel unterliegen regelmäßig amtlichen Maßnahmen.

Über das RAPEX-System werden auch Beanstandungen zu Tabakerzeugnissen innerhalb der EU an andere betroffene Mitgliedsstaaten gemeldet.


Konsumgüter:

sind alle Produkte, die für den privaten Gebrauch bestimmt sind

Bedarfsgegenstände:

Die Bedarfsgegenstände gehören zu den Konsumgütern. Darunter fallen Waren, die dafür vorgesehen sind, mit dem Menschen in Berührung zu kommen. Dazu zählen Bekleidung und Schmuck, aber auch Spielwaren, Reinigungsmittel sowie deren Verpackungen.

Lebensmittelbedarfsgegenstände:

Diese Kategorie beinhaltet Produkte, die mit Lebensmitteln in Berührung kommen. Dazu gehören Besteck und Geschirr, aber auch Verpackungen oder Küchenutensilien wie Pfannenwender oder Backpapier.

RAPEX-Meldungen über Haushaltsgeräte, Kraftfahrzeuge oder mechanische und elektrische Mängel werden in Niedersachsen von den Gewerbeaufsichtsämtern bearbeitet.

Zu den Produktgruppen, die in 2018 in der Europäischen Union am häufigsten über das RAPEX-System gemeldet wurden, zählen Spielwaren, Kraftfahrzeuge, Kleidung und modische Zubehör, elektrische Geräte und kosmetische Mittel.


Kontaktstelle für die EU- Schnellwarnsysteme in Niedersachsen

Das Land Niedersachsen hat dem LAVES die Zuständigkeit der Kontaktstelle für die EU-Schnellwarnsysteme RASFF und RAPEX übertragen.

Die RASFF-Kontaktstelle für den Bereich Lebensmittel und Lebensmittelbedarfsgegenstände ist in der Task Force Verbraucherschutz angesiedelt. Dort werden auch die Meldungen über andere Bedarfsgegenstände, Kosmetika und Verpackungen für das RAPEX bearbeitet.

Die Kontaktstelle des RASFF für den Bereich Futtermittel ist im Dezernat Futtermittelüberwachung angesiedelt.

Meldewege

Meldungen anderer Mitgliedsstaaten werden über die Kontaktstellen der EU-Kommission und des Bundes an die Bundesländer weitergeleitet und dort bearbeitet. Diese Deutschland betreffenden Meldungen werden danach gefiltert, ob die beanstandeten Produkte auch in Niedersachsen gehandelt, erzeugt, hergestellt oder bearbeitet worden sind.

Die Kontaktstelle für Lebensmittel und Lebensmittelbedarfsgegenstände leitet die Meldungen an die Lebensmittelüberwachungsbehörden der betroffenen niedersächsischen Kommunen weiter. Die dort ergriffenen Maßnahmen können als Folgemeldungen innerhalb des Systems zurückgemeldet werden.

Die Kontaktstelle für den Bereich Futtermittel ist direkt im für die Futtermittelüberwachung zuständigen LAVES-Dezernat angesiedelt. Hier werden im Bedarfsfall sofortige Maßnahmen, wie beispielsweise Prüfungen vor Ort, Sperrmaßnahmen, Verarbeitungs-, Verfütterungs- und Verbringungsverbote (Verfügungen) eingeleitet.

Wird im Rahmen der Lebensmittelkontrollen ein Risiko für die menschliche Gesundheit festgestellt und ein anderes Mitgliedsland ist mitbetroffen, wird eine RASFF- bzw. RAPEX-Meldung durch die Behörde erstellt. Diese Meldung wird von der niedersächsischen Kontaktstelle geprüft und nach Zustimmung durch das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz an die Nationale Kontaktstelle im Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit ( BVL) weitergeleitet. Handelt es sich um eine RAPEX-Meldung, so wird diese durch das BVL an die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin ( BAuA) gesandt. Nach Notifizierung der Meldung durch die Kontaktstelle der Europäischen Kommission wird sie von dort an die jeweiligen nationalen Kontaktstellen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union weitergeleitet.

Das LAVES und die kommunalen Behörden stellen durch eine Rufbereitschaft sicher, dass Warnmeldungen an allen Tagen des Jahres rund um die Uhr weitergegeben und bearbeitet werden.

RASFF- und RAPEX-Meldungen 2018

Europaweit wurden im Jahr 2018 über das RASFF 3.986 Original- und 10.484 Folgemeldungen kommuniziert. Im RAPEX wurden 2.257 Meldungen mit 4.050 Folgemeldungen erstellt.


Originalmeldungen:

Die ist die erste Meldung, die zu einem beanstandeten Produkt erstellt wird.

Folgemeldung:

Folgemeldungen sind Meldungen, die ergänzende Informationen zu der Originalmeldung enthalten.

Von 1.960 Meldungen zu Lebensmitteln und Lebensmittelkontaktmaterialien war Deutschland direkt betroffen (512 Originalmeldungen und 1.448 Folgemeldungen). Die niedersächsische Kontaktstelle konnte bei diesen RASFF-Meldungen in 518 Fällen (Original- und Folgemeldungen) eine niedersächsische Betroffenheit feststellen und hat diese Vorgänge in ihrem Zuständigkeitsbereich bearbeitet. Meldungen, die Niedersachsen betrafen sind in Abbildung 1 dargestellt.

Über das RAPEX wurden 874 Meldungen zu kosmetischen Mitteln, Spielzeugen und sonstigen Bedarfsgegenständen kommuniziert. Niedersachsen war von 49 Meldungen direkt betroffen (siehe Abbildung 2).

Kreisdiagramm Einzelmeldungen RASFF 2018  
Abb. 1: Überblick über Einzelmeldungen zu Lebensmitteln aus den EU-Schnellwarnsystemen, die Niedersachsen im Har 2018 betrafen (LM: Lebensmittel; PSM: Pflanzenschutzmittel; TAM: Tierarzneimittel) (© LAVES)

Besonderheiten im Jahr 2018

Neben der Untersuchung auf vom Menschen verursachten Belastungen, z.B. Pflanzenschutzmittel, Tierarzneimittel oder Umweltkontaminanten, rückt zunehmend die Überwachung von gefährdenden Pflanzeninhaltsstoffen in den Fokus der Untersuchungen. Diese werden natürlicherweise in pflanzlichen Lebensmitteln gebildet und können eine Gefahr für die Gesundheit darstellen. In Niedersachsen wurde im Jahr 2018 unter anderem vor Lebensmitteln mit Pyrrolizidinalkaloiden (PA) oder Blausäure gewarnt.

Einige sekundäre Pflanzenstoffe dienen der Pflanze zum Schutz vor Fressfeinden. In größeren Mengen sind sie für den Menschen beziehungsweise den tierischen Organismus gesundheitsschädlich. Sie können natürlicherweise in den verzehrten Lebensmitteln vorkommen oder werden als Beikräuter („Unkraut“) mitgeerntet und unbeabsichtigt verzehrt. Dazu zählt zum Beispiel die Gruppe der Pyrrolizidinalkaloide (PA). In hoher Dosierung können sie zu akuten Leberschädigungen führen. Im Tierversuch haben sich bestimmte PA als erbgutschädigend und krebsauslösend erwiesen. Zu den bei uns heimischen PA-bildenden Pflanzen gehören zum Beispiel das Jakobskreuzkraut, das gemeine Greiskraut oder der Natternkopf.

In pflanzlichen Lebensmitteln können auch pflanzeneigene Toxine vorkommen. So enthalten die Kerne einiger Steinobstfrüchte (Mandel, insbesondere Bittermandel, Aprikose, Pfirsich, Kirsche) und anderer Rosengewächse geringe Mengen an Blausäure. Blausäure besitzt eine hohe Toxizität und kann zu akuten Vergiftungen führen. Immer wieder kommt es beispielsweise bei Aprikosenkernen zu Grenzwertüberschreitungen, wodurch das Lebensmittel nicht verkehrsfähig wird.
Kreisdiagramm Einzelmeldungen RAPEX 2018  
Abb. 2: Verteilung der RAPEX-Meldungen und Meldungen zu Lebensmittelbedarfsgegenständen nach Produktgruppen im Jahr 2018 (© LAVES)

Weitere Informationen zu den europäischen Schnellwarnsystemen

Nähere Details zu Meldungen aus dem Schnellwarnsystem finden sich auch beim Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL):

Eine gute Informationsquelle für interessierte Verbraucherinnen und Verbraucher ist die Webseite der Europäischen Kommission zum RASFF u.a. mit dem "RASFF-Verbraucherportal", einem Informationsvideo und weiteren Informationen:

Weiterführende Informationen zu Meldungen aus dem europäischen Schnellwarnsystem für gefährliche Verbraucherprodukte (RAPEX: System for the RAPid EXchange of Information) der Europäischen Kommission finden sich unter:

zum Seitenanfang
zur mobilen Ansicht wechseln