LAVES zentrale Beratungseinrichtung im gesundheitlichen Verbraucherschutz

"Das LAVES geht als zentrale Beratungseinrichtung für den gesundheitlichen Verbraucherschutz gestärkt aus der Verwaltungsreform heraus", stellte Landwirtschaftsminister Minister Hans-Heinrich Ehlen fest während der heutigen Pressekonferenz im neuen Dienstgebäude fest und fügt hinzu, dass auch hohe Erwartungen an diese Einrichtung gestellt werden.

"Die interdisziplinäre Arbeit ist gerade im gesundheitlichen Verbraucherschutz unerlässlich, denn die Sicherheit der Lebensmittel kann nur durch eine Gesamtbetrachtung der Bereiche Futtermittel, Erzeugung, Produktion und Vermarktung gewährleistet werden", führte Minister Ehlen weiter aus.

Im Zuge der Verwaltungsreform wurden die bisherigen Aufgaben und Mitarbeiter der Bezirksregierung im gesundheitlichen Verbraucherschutz in das LAVES eingegliedert. Das LAVES hat sich entsprechend der neuen Aufgabenstellung umstrukturiert. Es wird künftig in vier Aufgabenschwerpunkten, nämlich Laboruntersuchungen, operative Beratung, Vollzugsaufgaben und wissenschaftlich basierte Weiterentwicklung der Fachbereiche zur Unterstützung der Fachbehörden in den Landkreisen und des Ministeriums für den ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) tätig.

Für die Untersuchungsaufgaben unterhält das LAVES acht Spezialinstitute an sieben Standorten, in denen die Fachleute Lebensmittel und Futtermittel z. B. auf Kontaminanten oder unerwünschte Stoffe analysieren, in denen aber auch die Tierseuchendiagnostik etabliert ist oder Bedarfsgegenstände und kosmetische Mittel geprüft werden. Die Proben werden von den kommunalen Überwachungsbehörden im Rahmen der Markt- und Betriebsüberwachungen an das Laves geschickt.

"Die Ergebnisse der Untersuchungen werden in Datenbanken gespeichert und systematisch ausgewertet, um z. B. Trends zur Belastung von Lebensmitteln mit Schadstoffen zu beobachten und daraus notwendige Maßnahmen für die Überwachungsbehörden abzuleiten. Unsere Spezialisten stehen den Behörden in den Landkreisen jederzeit zur Unterstützung ihrer Arbeit vor Ort zur Verfügung," erklärte der Präsident des LAVES, Dr. Eberhard Haunhorst und erläuterte, dass so zusätzliche Kosten für die Landkreise vermieden werden, ohne Abstriche an der Qualität der Überwachung vor Ort befürchten zu müssen.

Für die Beratung der vor-Ort-Behörden in Landkreisen wurden für die Bereiche Lebensmittelüberwachung, Tierseuchenbekämpfung, Tierschutz und Tierarzneimittel sowie Marktkontrolle Teams gebildet, in denen die Informationen aus den Landkreisen und Untersuchungsbereichen zusammengeführt werden und die auch den Abgleich mit den Steuerungsvorgaben des Ministeriums für den ländlichen Raum, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz in Hannover vornehmen. Auch das Ministerium nutzt das LAVES für seinen fachlichen Beratungsbedarf, zum Beispiel in Zusammenhang mit Rechtsetzungsverfahren, wissenschaftlicher Beratung zur Risikobewertung, Krisenmanagement oder der Weiterentwicklung der Überwachung in den verschiedenen Bereichen.

Nach Auflösung der Bezirksregierungen führt das LAVES deren Überwachungstätigkeiten in den Bereichen Tierarzneimittel, Marktüberwachung und Handelsklassenkontrollen jetzt selbst durch. Zuvor hatte das LAVES schon den Bereich der Futtermittelüberwachung übernommen.

Seit Januar gehört zudem die Abteilung "Binnenfischerei – Fischkundlicher Dienst" zum LAVES. Sie ist für fischereifachliche Beratung sowie für die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie sowie der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie zuständig. Zuvor waren dies Aufgaben des Dezernats Binnenfischerei des Niedersächsischen Landesamtes für Ökologie gewesen.

Mit Auflösung der Bezirksregierungen nimmt das LAVES zum Schutz der Verbraucher auch die Kontrolle der Anbieterkennzeichnung bzw. des Impressums (Teledienstgesetz) wahr, sowie das Verfolgen von Ordnungswidrigkeiten im Presserecht. Diese Aufgaben oblagen zuvor der Bezirksregierung Weser-Ems.

Die vorher bei den Bezirksregierungen tätigen Mitarbeiter können zum größten Teil in den Einrichtungen des LAVES an ihren bisherigen Standorten weiterarbeiten.

Zusammen mit der Umstrukturierung in Folge der Verwaltungsreform wurde im LAVES auch der Prozess zur Konzentrierung von Untersuchungsleistungen in Schwerpunkten in Angriff genommen. Ziel: den restriktiven Haushaltsvorgaben nachzukommen.

"Auch im LAVES muss bis 2009 Personal abgebaut werden", erklärte Vizepräsident Konrad Scholz, "die Zusammenführung der Aufgaben hier im LAVES nach Auflösung der Bezirksregierungen ist eine notwendige Voraussetzung für Einsparungen, weil so die Koordinierungsarbeit zwischen den 46 beteiligten Landkreisen und dem Ministerium, das als Fachaufsichtsbehörde die Gesamtverantwortung für die Gestaltung des gesundheitlichen Verbraucherschutzes in Niedersachsen trägt, effektiver gelingt."

Dazu trägt auch der Umzug der LAVES-Zentrale in das Gebäude an der Sandkruger Straße bei, in dem jetzt alle Mitarbeiter der Zentrale zusammen untergebracht werden können.

Das Gebäude wurde ehemals als Rechenzentrum der Genossenschaftsbanken genutzt und bietet insofern auch geeignete technische Voraussetzungen, die hohen Anforderungen an die Kommunikationstechnik zu erfüllen, mit der das LAVES seine zentrale Beratungsfunktion im gesundheitlichen Verbraucherschutz unterstützen will.

In der Zentrale im Standort Oldenburg sind nach der Verwaltungsreform rund 110 Mitarbeiter beschäftigt, weitere Mitarbeiter sind in den Zentralen in Braunschweig, Lüneburg und Hannover tätig. Insgesamt arbeiten im LAVES rund 800 Menschen.