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Die EU-Schnellwarnsysteme für Lebensmittel, Futtermittel und Bedarfsgegenstände

Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz sind längst nicht mehr allein nationale Themen. Die Mitgliedstaaten der europäischen Union sind zu einem gemeinsamen Markt zusammengewachsen, in dem Waren frei gehandelt werden.

Aufgrund der sehr starken Agar- und Ernährungswirtschaft, mit vielen Herstellerbetrieben, ist dies insbesondere auch für das Land Niedersachsen von großer Bedeutung. Beanstandungen von Produkten im Bereich Lebensmittel, Futtermittel und Bedarfsgegenstände werden von den zuständigen kommunalen Lebensmittelüberwachungsbehörden beziehungsweise der Futtermittelüberwachung bearbeitet. Bei einem Vertrieb von beanstandeten Produkten über die Grenzen einzelner EU-Mitgliedstaaten hinaus werden für die Kommunikation dieser Vorgänge zwischen den Behörden die Schnellwarnsysteme genutzt. Einen guten Überblick über den Aufbau und die Meldeverfahren des europäischen Schnellwarnsystems RASFF erhält man beim Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL).

Neben dem Schnellwarnsystem für Lebensmittel, Lebensmittelbedarfsgegenstände und Futtermittel (Rapid Alert System for Food and Feed, RASFF) besteht ein weiteres System: das Europäische Schnellwarnsystem für gefährliche Konsumgüter (System for the RAPid Exchange of Information, RAPEX). Zum Aufbau und Funktion finden sich ebenfalls detaillierte Informationen beim BVL.

Die Lebensmittelüberwachungsbehörden sind nicht nur für die Überwachung von Lebensmitteln zuständig, sondern auch für die Lebensmittelbedarfsgegenstände und alle übrigen Bedarfsgegenstände, sowie kosmetische Mittel und deren Verpackungen. So wird die Lebensmittelüberwachung zum Beispiel bei gesundheitsschädlichen Farbstoffen in Textilien, bei Bakterien in Cremes oder Seifen oder allergieauslösenden Substanzen aus Schmuck und bei Bleigehalten oder Weichmachern in Spielzeug tätig. Aber auch Tätowiermittel unterliegen regelmäßig amtlichen Maßnahmen.

Bedarfsgegenstände:

Bedarfsgegenstände werden unterschieden in Lebensmittelbedarfsgegenstände („Lebensmittelkontaktmaterialien“) und „sonstige Bedarfsgegenstände“.

Lebensmittelbedarfsgegenstände:

Diese Kategorie beinhaltet Produkte, die mit Lebensmitteln in Berührung kommen. Dazu gehören Besteck und Geschirr, aber auch Verpackungen oder Küchenutensilien wie Pfannenwender oder Backpapier.

„Sonstige Bedarfsgegenstände“:

Darunter fallen Waren, die dafür vorgesehen sind, mit dem Menschen in Berührung zu kommen. Dazu zählen Bekleidung und Schmuck, aber auch Spielwaren, Reinigungsmittel sowie deren Verpackungen.

Niedersächsische Kontaktstelle für das EU-Schnellwarnsystem

Für die Koordination der Tätigkeiten im Rahmen der EU-Schnellwarnsysteme RASFF und RAPEX für das Land Niedersachsen wurden im Niedersächsischen Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) Kontaktstellen benannt. Diese ist für den Bereich Lebensmittel, Lebensmittelbedarfsgegenstände und Bedarfsgegenstände im Dezernat 22 (Task Force Verbraucherschutz) eingerichtet worden. Das LAVES und die kommunalen Behörden stellen durch eine Rufbereitschaft sicher, dass Warnmeldungen auch nach Dienstschluss und am Wochenende weitergegeben und bearbeitet werden, so dass möglicherweise gesundheitsschädliche Produkte nicht in den Verkehr gebracht werden oder gezielt vom Markt genommen werden. Im Krisenfall muss alles schnell gehen. Lebensmittelunternehmen müssen nicht nur intern reagieren, sondern auch alle angeforderten Daten zur Rückverfolgbarkeit der betroffenen, als nicht sicher beurteilten Lebensmittel der zuständigen Behörde zur Verfügung stellen. Weitere Informationen finden Sie im Artikel Rückverfolgbarkeit in Krisensituationen.

Risikoeingruppierung der RASFF- und RAPEX-Notifizierungen

Europaweit wurden im Jahr 2019 über das RASFF 14.506 Meldungen (4.118 Original- und 10.388 Folgemeldungen) kommuniziert. Niedersächsische Betriebe waren in 357 Notifizierungen betroffen, davon 311 RASFF-Notifizierungen und 46 RAPEX-Notifizierungen. Eine Notifizierung ist eine von der europäischen Kontaktstelle bestätigte Originalmeldung inklusive der Folgemeldungen, die einen Bezug zu Niedersachsen haben.


Kreisdiagramm: Aufteilung der Risikogruppen der 357 RASFF- und RAPEX-Notifizierungen. Mikrobiologische Kontamination und Toxine in tierischen Lebensmitteln: 61, Fremdkörper: 49, PSM, TAM, Allergene: 36, Schwermetalle und Kontaminanten: 32, Sonstiges: 24 Bildrechte: LAVES
Aufteilung der Risikogruppen der 357 RASFF- und RAPEX-Notifizierungen, die Niedersächsische Betriebe betroffen haben (PSM: Pflanzenschutzmittel, TAM: Tierarzneimittel, THC: Tetrahydrocannabidiol, CBD: Cannabidiol)

Besonderheiten im Jahr 2019

Auffällig waren im Jahr 2019 eine Vielzahl von Produkten, die THC (Tetrahydrocannabidiol) oder CBD (Cannabidiol) enthielten.

Diese THC-Problematik beschäftigte auch die Untersuchungsinstitute des LAVES, insbesondere das Lebensmittel- und Veterinärinstituts Braunschweig/Hannover (LVI BS/H), der eine Vielzahl an Proben, zum Beispiel Hanföle, Hanfsamen und Hanfsaat, untersuchte und beurteilte. Da auch einige Hersteller aus Niedersachsen betroffen waren, waren arbeitsintensive Stellungnahmen und Gutachten erforderlich.

Aus der Hanfpflanze werden seit dem Jahre 1996 aufgehobenen Anbauverbot für Cannabis sativa mit geringem Gehalt an psychoaktivem Inhaltsstoff THC eine Vielfalt von Lebensmitteln hergestellt. Insbesondere Samen können zur Lebensmittelgewinnung (Hanfspeiseöl und so weiter) eingesetzt werden. Die Hanffasern lassen sich zu Textilien und Papier verarbeiten.

THC findet sich bei der Pflanze vor allem in den Drüsenhaaren, die sich auf der ganzen Oberfläche der Pflanze befinden, außer in den Samen und Wurzeln. Durch unzureichende Erntetechniken oder bei der sich anschließenden Verarbeitung, wie zum Beispiel bei der Reinigung, kann es jedoch zu einer Kontamination der Samen mit THC-reichen Blättern oder Blütenteilen kommen.

In Europa gab es für verschiedene Hanf-Produkte in der vergangenen Zeit immer wieder RASFF-Meldungen aufgrund zu hoher THC Werte.

Einen wachsenden Marktanteil nehmen darüber hinaus Cannabidiol (CBD)-haltige Lebensmittel ein, denen gesundheitsfördernde und therapeutische Eigenschaften zugesprochen werden. CBD wirkt im Gegensatz zu THC nicht psychoaktiv und unterliegt als Reinsubstanz daher nicht den betäubungsmittelrechtlichen Vorschriften. CBD wird durch Extraktion aus Nutzhanf, in der Regel aus Hanfblüten und den Blättern weiblicher Hanfpflanzen, gewonnen. Dabei können auch andere Cannabinoide, wie zum Beispiel THC, mit aufextrahiert werden.

Auf europäischer und Bundes-Ebene werden jedoch derzeit Lebensmittel mit CBD-Extrakten als neuartig beurteilt und bedürfen daher vor dem Inverkehrbringen einer Zulassung nach der Novel-Food-Verordnung. Der Nachweis von CBD als nicht zugelassene neuartige Lebensmittelzutat in diversen Produkten führte im europäischen Schnellwarnsystem zu entsprechenden Meldungen bezüglich CBD-haltiger Lebensmittel, die oft auch gleichzeitig aufgrund ihres THC-Gehaltes auffällig waren.

Weitere Informationen zu den europäischen Schnellwarnsystemen

Nähere Details zu Meldungen aus dem Schnellwarnsystem finden sich auch beim Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL)

Eine gute Informationsquelle für interessierte Verbraucherinnen und Verbraucher ist die Webseite der Europäischen Kommission zum RASFF unter anderem mit dem „RASFF-Verbraucherportal“, einem Informationsvideo und weiteren Informationen

Weiterführende Informationen zu Meldungen aus dem europäischen Schnellwarnsystem für gefährliche Verbraucherprodukte (RAPEX: System for the RAPid EXchange of Information) der Webseite der Europäischen Kommission

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