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Die EU-Schnellwarnsysteme RASFF und RAPEX für Lebensmittel und Futtermittel

Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz sind längst nicht mehr allein nationale Themen - die Mitgliedstaaten der europäischen Union sind zu einem gemeinsamen Markt zusammengewachsen, auf dem Waren frei gehandelt werden. So ist es leicht möglich, dass sich ein Produkt, das von der amtlichen Kontrolle in einem anderen Mitgliedsstaat beanstandet wurde, auch in Niedersachsen im Verkehr befindet.

Auf Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 178/ 2002 wird deshalb innerhalb der EU ein Schnellwarnsystem für Lebensmittel, Lebensmittelbedarfsgegenstände und Futtermittel (Rapid Alert System for Food and Feed, RASFF) betrieben. Das seit neuestem als interaktiv gestaltete Instrument iRASFF sorgt als Datenübermittlungssystem für eine lückenlose, schnelle Weitergabe von Informationen zwischen den Mitgliedsstaaten und der Kommission, wenn Produkte entdeckt werden, die eine Gefahr für die Gesundheit darstellen. Gemeldet werden Untersuchungsbefunde und Maßnahmen, die von den Überwachungsbehörden ergriffen werden. Auf diese Weise können die Kontrollen stärker in die Herkunftsländer der Produkte und an die Außengrenzen des gemeinsamen Marktes verlagert werden.

Zur Sicherstellung der einheitlichen Anwendung und Nutzung des Schnellwarnsystems in der Bundesrepublik Deutschland regelt eine Allgemeine Verwaltungsvorschrift für die Durchführung des Schnellwarnsystems für Lebensmittel und Futtermittel (AVV Schnellwarnsystem - AVV SWS) die im Zusammenhang mit dem Schnellwarnsystem ablaufenden Vorgänge.

Es werden verschiedene Formen der Meldungen unterschieden:

  • Warnmeldungen enthalten Informationen über ein Lebensmittel, Lebensmittelbedarfsgegenstände oder Futtermittel, die einen unmittelbaren Handlungsbedarf zur Folge haben, da von diesem Produkt ein ernstes Risiko für die menschliche Gesundheit ausgeht und es sich bereits im Verkehr befindet.
  • Informationsmeldungen beinhalten Informationen, bei denen kein unmittelbarer Handlungsbedarf besteht, deren Weitergabe aber für die Mitgliedsstaaten von Interesse ist.
  • Des Weiteren gibt es noch Meldungen über Grenzrückweisungen und Nachrichten, zu Vorgängen von allgemeinem Interesse.

Neben dem Schnellwarnsystem für Lebensmittel, Lebensmittelbedarfsgegenstände und Futtermittel (RASFF) besteht ein weiteres System, das RAPEX (System for the RAPid EXchange of information), über das Informationen über verbrauchernahe Produkte, die keine Lebensmittel oder Futtermittel sind, weitergegeben werden. Gemeldet werden Produkte mit gesundheitsschädlichen Bestandteilen sowie Produkte mit technischen Mängeln.

Über das RAPEX-System werden u.a. der Bereich der kosmetischen Mittel, der weiteren Bedarfsgegenstände und der Tabakerzeugnisse erfasst, für die die Lebensmittelüberwachung neben der Überwachung der Lebensmittel und Lebensmittelbedarfsgegenstände außerdem zuständig ist. So wird die Lebensmittelüberwachung z.B. auch bei gesundheitsschädlichen Farbstoffen in Textilien, bei der mikrobiologischen Kontamination von kosmetischen Produkten oder bei überhöhten Bleigehalten in Spielzeug tätig. RAPEX-Meldungen über Haushaltsgeräte oder Kraftfahrzeuge werden in Niedersachsen von den Gewerbeaufsichtsämtern bearbeitet.


Upstream und Downstream

Für das Land Niedersachsen sind die Dezernate Lebensmittelüberwachung und grenzüberschreitender Handel in Braunschweig und Futtermittelüberwachung in Oldenburg als Kontaktstellen für das Schnellwarnsystem benannt worden. Hier werden die Meldungen bearbeitet, die von der EU- Kommission über den Bund an die Bundesländer weitergeleitet werden (Downstream-Verfahren). Die Meldungen werden danach gefiltert, ob die gefährlichen Produkte auch in Niedersachsen am Markt gehandelt oder in Niedersachsen erzeugt, hergestellt oder bearbeitet wurden.

Das Dezernat Futtermittelüberwachung leitet im Bedarfsfalle sofortige Maßnahmen, wie z.B. Prüfungen vor Ort, Sperrmaßnahmen, Verfügungen (Verarbeitungs-, Verfütterungs- und Verbringungsverbote) usw. ein.

Das Dezernat Lebensmittelüberwachung und grenzüberschreitender Handel übermittelt die Meldungen an die Lebensmittelüberwachungsbehörden der betroffenen Landkreise, kreisfreien Städte und der Region Hannover weiter. Die dort ergriffenen Maßnahmen werden als Folgemeldungen an das System zurückgemeldet.

Im Upstream-Verfahren wird für den Fall, dass im Rahmen der amtlichen Kontrolle ein Risiko für die menschliche Gesundheit festgestellt wird, eine Meldung durch die Kontrollbehörde erstellt. Diese Meldung wird von der Kontaktstelle nach Prüfung und Zustimmung durch das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz an das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) weitergeleitet. Handelt es sich um eine RAPEX-Meldung, so wird diese durch das BVL an die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) gesandt. Die Meldung erreicht durch die jeweilige nationale Kontaktstelle über die Kommission alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union.

Das LAVES und die kommunalen Behörden stellen sicher, dass Informationen von großer Wichtigkeit auch nach Dienstschluss und am Wochenende weitergegeben und bearbeitet werden.


Auswertung der eingegangenen Meldungen

Einmal jährlich erfolgt eine Auswertung aller eingegangenen Meldungen im Bereich der Lebensmittelüberwachung durch das Dezernat Task-Force Verbraucherschutz in Zusammenarbeit mit dem Dezernat Lebensmittelüberwachung und grenzüberschreitender Handel.

Im Jahr 2014 wurden 7921 RASSF-Meldungen (Haupt-und Folgemeldungen) sowie 691 RAPEX-Meldungen durch die EU-Kommission über die Schnellwarnsysteme gemeldet. Davon war Niedersachsen mit 206 Meldungen aus dem RASSF-System sowie mit 53 Meldungen aus dem RAPEX-System betroffen. Von Niedersachsen in das System eingestellt wurden 27 RASFF-Meldungen und 30 Folgemeldungen sowie 15 RAPEX-Meldungen.

Einen Überblick, wie sich die RASSF-Meldungen, die Niedersachsen betrafen, auf die einzelnen Produktgruppen verteilen, gibt das nachfolgend dargestellte Kreisdiagramm:

RASFF Meldungen, die Niedersachsen betrafen, nach Produktgruppen  
RASFF Meldungen, die Niedersachsen betrafen, nach Produktgruppen (© LAVES)

Der Anteil der Produktgruppe Fleisch (Fleisch, Wurstwaren und Fleischerzeugnisse) stellt den größten Anteil dar. Grund für die Vielzahl an Meldungen war der Pferdefleischskandal, der 2013 die europäische Lebensmittelüberwachung beschäftigte. Dies ist auch der Grund, warum die Produktgruppe Fertiggerichte einen relativ großen Anteil an den Gesamtmeldungen darstellte.

Die RAPEX-Meldungen, die Niedersachsen betrafen, verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Produktgruppen:

RAPEX Meldungen, die Niedersachsen betrafen, nach Produktgruppen (© LAVES)  
RAPEX Meldungen, die Niedersachsen betrafen, nach Produktgruppen (© LAVES)

Das am häufigsten aufgetretene Problem bei diesen Produkten war wie in 2013 eine Chrom VI-Belastung bei Lederwaren, die den größten Anteil der Produktgruppe Bedarfsgegenstände mit Körperkontakt und zur Körperpflege ausmachten.

In der Anzahl von Schnellwarnmeldungen zu einer Produktgruppe spiegeln sich zum einen Risiken wieder, die mit den Produkten verbunden sind, zum anderen aber auch die Untersuchungsschwerpunkte in den EU-Mitgliedstaaten.

Wenn ein Risiko gehäuft gemeldet wird, kann dieses Anlass für EU-Inspektionen in den Ursprungsländern, für verstärkte Importkontrollen oder die Festlegung von Grenzwerten sein.

Nähere Details zu Meldungen aus dem Schnellwarnsystem finden sich auch beim Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL):

Eine gute Informationsquelle für interessierte Verbraucherinnen und Verbraucher ist das neue "RASSF-Verbraucherportal":

Mit diesem Online-Instrument werden u.a. nach Mitgliedsländern aufgeschlüsselt neueste Informationen über Rücknahmen vom Markt sowie über öffentliche Warnungen von Behörden und Wirtschaftsunternehmen zur Verfügung gestellt.


Nachfolgend können Sie sich ein Informationsvideo der EU zum Schnellwarnsystem RASFF ansehen:

Cerealien
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