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„Schutz für Mensch und Tier gewährleisten“ - Ministerin Barbara Otte-Kinast stellt Verbraucherschutzbericht 2020 vor

PRESSEINFORMATION 109/21 DES NIEDERSÄCHSISCHEN MINISTERIUMS FÜR ERNÄHRUNG, LANDWIRTSCHAFT UND VERBRAUCHERSCHUTZ


LAVES-Präsident Prof. Dr. Eberhard Haunhorst und Ministerin Barbara Otte-Kinast (rechts im Bild) bei der Vorstellung des Verbraucherschutzberichts 2020 in Hannover.   Bildrechte: LAVES/H. Schrandt
LAVES-Präsident Prof. Dr. Eberhard Haunhorst und Ministerin Barbara Otte-Kinast (rechts im Bild) bei der Vorstellung des Verbraucherschutzberichts 2020 in Hannover.

„Das vergangene Jahr stand auch beim Verbraucherschutz unter dem Eindruck von Corona. Da war einerseits der wirtschaftliche Verbraucherschutz etwa im Zusammenhang mit pandemiebedingt ausgefallenen Flügen und Urlaubsreisen gefragt. Beim gesundheitlichen Verbraucherschutz galt es, trotz Lockdown und Kontaktbeschränkungen die amtlichen Kontrolltätigkeiten in Fläche auf hohem Niveau aufrecht zu erhalten. Andererseits konnten aber auch Untersuchungskapazitäten des Niedersächsischen Landesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) für die Pandemiebekämpfung unterstützend eingesetzt werden.“ sagte Verbraucherschutzministerin Barbara Otte-Kinast bei der Vorstellung des Verbraucherschutzberichtes 2020. Deshalb wurde der Sondersituation auch ein eigenes Kapitel über Corona gewidmet. „Glücklicherweise sind größere Skandale im Bereich des gesundheitlichen Verbraucherschutzes ausgeblieben. Das ist ein gutes Signal für alle Verbraucherinnen und Verbraucher und das Ergebnis der Zusammenarbeit unserer Überwachungsbehörden.“

Gemeinsam mit dem Präsidenten des LAVES, Prof. Dr. Eberhard Haunhorst, und dem Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Landkreistages (NLT), Prof. Dr. Hubert Meyer, erläuterte die Ministerin den aktuellen Verbraucherschutzbericht des Landes und den Tätigkeitsbericht des LAVES. Die Ministerin bedankte sich ausdrücklich bei den kommunalen Behörden und dem LAVES für die geleistete Arbeit bei der Überwachung und Kontrolle von Lebens- und Futtermitteln sowie im Bereich der Tierhaltung: „Unsere gute Kooperation der Behörden in Niedersachsen gewährleistet ein hohes Maß an Schutz für Mensch und Tier.“

In 2020 habe es bei 50 Prozent aller Kontrollen Beanstandungen gegeben, so die Ministerin. Dies waren etwa zur Hälfte Verstöße gegen die Betriebshygiene, darunter fielen auch bauliche Mängel. Daneben waren rund ein Fünftel Mängel bei der betrieblichen Eigenkontrolle und 15 Prozent Kennzeichnungsfehler. „Bei über 50.000 Kontrollen gab es nur 474 Bußgeldverfahren und 65 Strafverfahren, das zeigt, wie gering der Anteil schwerwiegender Verstöße ist“, sagte Otte-Kinast.

Im Verbraucherschutzbericht wird aber auch auf Risiken hingewiesen. So ergaben Schwerpunktkontrollen, dass sich Acrylamid in Gemüsechips befindet und der Coffee-to-Becher aus Bambus mit unerwünschten Stoffen belastet sein könnte. Probenahmen bei Chiasamen, Quinoa, Amaranth und anderen „Superfoods“ haben gezeigt, dass dort zwar eine Belastung mit Dioxin und PCBs (Polychlorierten Biphenylen) zwar vorhanden aber gesundheitlich unbedenklich ist.

„Die kommunalen Behörden haben im Jahr 2020 insgesamt 50.109 risikoorientierte Kontrollen in mehr als 30.700 Betrieben durchgeführt“, berichtete NLT-Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Hubert Meyer. „Es verdient besondere Anerkennung, dass damit trotz der Corona-bedingten monatelangen Betriebsschließungen etwa in der Gastronomie sowie der personellen Unterstützung der kommunalen Gesundheitsämter rund 75 Prozent der im Vorjahr durchgeführten Kontrollen stattfinden konnten. Insbesondere die Überwachungsaufgaben im Bereich der Schlacht- und Fleischuntersuchung konnten sogar weitgehend ohne Unterbrechung durchgeführt werden. Zusätzliche Anforderungen des Bundes verschärfen die Lücke von über

23 Mio. Euro, die die Landkreise und kreisfreien Städte aus eigenen Mitteln für die Wahrnehmung dieser Landesaufgabe aufbringen müssen. Wir fordern das Land erneut auf, im Doppelhaushalt 2022/2023 dieses Defizit endlich auszugleichen.“, so Meyer abschließend.

Das LAVES analysiert sämtliche amtliche Proben in Niedersachsen: „Mehr als 2,1 Millionen Untersuchungen hat das LAVES im vergangenen Jahr durchgeführt. Auch wenn in unseren Instituten pandemiebedingt Rückgänge zu verzeichnen waren, blieben die Untersuchungszahlen durch zusätzliche Untersuchungen von Proben auf COVID-19 und durch den Ausbruch der Geflügelpest auf einem konstant hohen Niveau,“ führt Prof. Dr. Eberhard Haunhorst, Präsident des LAVES, aus.

Das LAVES hat in den ersten Monaten der Pandemie in Amtshilfe für die Gesundheitsbehörden und in enger Abstimmung mit dem Landesgesundheitsamt (NLGA) insgesamt 115.000 humanmedizinische Proben untersucht. Dazu kam es Ende 2020 zum Ausbruch der Geflügelpest in Niedersachsen, in deren Verlauf mehr als 25.000 veterinärmedizinische Proben im LAVES untersucht wurden.

Im LAVES stehen seit vielen Jahren hohe Kapazitäten für amtliche Untersuchungen auf Tierseuchen, wie beispielsweise Geflügelpest oder Afrikanische Schweinepest, zur Verfügung.

„Neue Herausforderungen und Risiken führen auch zu neuen Anforderungen. Das bedeutet eine ständige Anpassung, Weiterentwicklung und Neuentwicklung von Methoden. So sind mehr als zwei Millionen Euro in die Analytik investiert worden, um die Labortechnologie kontinuierlich auf dem aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik zu halten“, erklärte Präsident Haunhorst.

Hintergrund

Der Verbraucherschutzbericht informiert jährlich über die Resultate der amtlichen Kontrollen bei Lebensmitteln und Bedarfsgegenständen bei Herstellern und Transporteuren, im Einzelhandel und in der Gastronomie. Gleichzeitig gibt er Auskunft über die Sicherheit von Futtermitteln sowie die Entwicklung bei Tierschutz, Tiergesundheit und Tierarzneimitteln. Der Bericht für 2020 greift zudem die Themenbereiche Ernährung – etwa die Schulverpflegung – und den wirtschaftlichen Verbraucherschutz – wie die Verbraucherberatung per Video – auf. Er behandelt auf 140 Seiten neben den Kontrollergebnissen mehr als zwei Dutzend aktuelle Einzelthemen aus dem Verbraucherschutz.


Titelblatt des Tätigkeitsberichts 2020 Bildrechte: Shutterstock: : Fendy Photography, nednapa Hand, Alexander Raths

Tätigkeitsbericht 2020 / Verbraucherschutzbericht 2020

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Artikel-Informationen

erstellt am:
20.08.2021
zuletzt aktualisiert am:
23.08.2021

Ansprechpartner/in:
Hiltrud Schrandt

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